20. Juni 2010

Schütte vs. Tierheim Remscheid – oder wie verkommen muss man sein

Adelheid aus LennepGedanken von Adelheid. Sparen, wo es eben geht. Selbstverständlich in erster Linie bei denen, die sich nicht wehren können. Da ist die Stadt Remscheid auf so was von einer Linie mit dem Bund. Die neueste Unverschämtheit, die Vertragskündigung mit dem Tierschutzverein, ist allerdings an Perversion nicht mehr zu überbieten: Ob die Stadt Remscheid überhaupt dabei Geld spart, ist keinesfalls belegt. Laut “Tierfreundin” Schütte dient dies in erster Linie einem gerechteren und transparenteren Verfahren. Ja, nee, is klar. Transparent wird für mich nur eine verkommene Moral der Cellerin, gerecht wäre eine zügige Verabschiedung (ohne Zapfenstreich).

Fakt ist doch: Eine Vertragskündigung ist ein Rechtsakt mit einschneidender Konsequenz. Da sollte man vorher sehr konkrete Zahlen sowie das Scheitern der Bemühungen um Alternativfinanzierungen auf den Tisch legen. Das bloße Verstecken hinter Sparzwängen, gepaart mit der Geld-zum-Fenster-rauswerfen-Mentalität (an dieser Stelle keine Grüße an die Herrn Schichel und Lüttinger), zeigt auf eine drastische Art und Weise die Respektlosigkeit der Stadt Remscheid gegenüber ihren Mitgeschöpfen. Und ich habe mir sagen lassen, da arbeiten fast nur Menschen!

Übrigens, Hans-Gerd-Göbert hat einen schönen Ansatz zur Problemlösung gefunden und eine simple kleine Rechnung aufgemacht externer Link. Vielleicht könnten die tierlieben und besserverdienenden städtischen Angestellten sich anschließen und auch etwas dazugeben:

Tierheim Remscheid, Spendenkonto:
Kontonr.: 60 72 bei der Stadtsparkasse Remscheid (BLZ 340 500 00)
Kontonr.: 24 79 81 bei der Sparkasse Radevormwald (BLZ 340 513 50)
Spenden sind steuerlich absetzbar. Falls Sie eine Spendenquittung wünschen, notieren Sie in der Betreffzeile bitte Name und Anschrift.

21. Mai 2010

Mit Wilding und Sonnenschein nichts los

Pressemitteilung der W.i.R. Das macht Mut, ein einzelner Bürger setzt sich beim Oberverwaltungsgericht durch und bekommt sein Recht. Die Entwicklungssatzung zur Blume ist definitiv aufgehoben. Es ist gut, dass ein einzelner Bürger selbst heute noch gegen den Moloch Verwaltung “sein” Recht bekommt. Dazu unseren herzlichen Glückwunsch. Diese Aussage überrascht sicher nur beim ersten Hinsehen, versuchen W.i.R. nunmehr schon seit 1 1/2 Jahren über den politischen Weg die Entwicklungssatzung aufzuheben. Leider gab es nie eine politische Mehrheit zu diesem Schritt. Nun haben die Blume-Anlieger und das Verwaltungsgericht Fakten geschaffen.

Jetzt sind die Karten neu verteilt. Es gibt über einen “klassischen” Bebauungsplan Baurecht an der Blume. Die Grundstücksbesitzer können selbst oder mit Hilfe eines von ihnen beauftragten Investors Gewerbeflächen erschließen. Es wird sich zeigen, wie sich das entwickelt. Das ist ein Ablauf, welchen wir ausdrücklich begrüßen.

Jedoch gibt es noch eine Hürde. Auch gegen den Bebauungsplan ist noch ein Verfahren beim Oberverwaltungsgericht anhängig.

Warten wir also ab.

Das ist deprimierend. Geradezu wie Anfänger hat die Verwaltung das Projekt Blume betrieben. Wenn man die Begründung des Gerichtes auf den Punkt bringt, kann man zu dem Schluss kommen, dass die handelnden Personen bewusst die Karre vor die Wand gesetzt haben. Oder haben sie von den rechtlichen Zusammenhängen einer Entwicklungssatzung keine Ahnung? Uns stellt sich hier die Frage, ob dieses Unvermögen unterstützt wird durch die grundsätzliche Ablehnung des Gewebegebietes an der Blume durch die Verwaltung und die Gestaltungsmehrheit.

Wussten die Damen und Herren in der Verwaltung wirklich nicht,

welche städtebaulichen Voraussetzung für eine Entwicklungssatzung bestehen?

dass durch die stetige Verkleinerung des Gebietes alles in Frage gestellt wurde?

dass ein konkreter Bedarf nachgewiesen werden muss?

dass eine zügige Abwicklung nötig ist?

dass ohne eigenes Geld keine Entwicklungsmaßnahme betrieben werden darf?

Wie gesagt, das Urteil begrüßen wir ausdrücklich. Gibt es doch jetzt die Möglichkeit ohne Bremsen der Verwaltung und der Gestaltungsmehrheit das Gebiet zu erschließen, wenn, ja wenn der Markt es will. Voraussetzung ist natürlich, dass der Bebauungsplan nicht auch vom Oberverwaltungsgericht kassiert wird. Wenn es da die gleichen handwerklichen Fehler gibt wie bei der Entwicklungssatzung, gilt: Gute Nacht, Remscheid!

Es macht jedoch Angst, dass die handelnden Personen offenbar nicht in der Lage sind komplexe Zusammenhänge zu analysieren und der Politik klare fachlich fundierte Handlungsempfehlungen zu geben.

Wie sagte Stadtplaner Sonnenschein so lapidar in der Ratssitzung: “ohne Moos nichts los”!

Vielleicht müsste es heißen: „Mit Wilding und Sonnenschein nichts los”!

07. Mai 2010

Jutta Velte im Landtag

Adelheid aus LennepGedanken von Adelheid. Na ja, noch ist es nicht soweit, aber ob ihrer www-Adresse http:// jutta-velte.de/landtag so gut wie. Für Frau Velte zumindest. Grünen-Wähler aufgepasst: Frau Velte ist Teil der Gestaltungsmehrheit und somit mitverantwortlich für die Buchenmorde des Jack the Lüttinger (siehe unten).
Zur Erinnerung: Die Remscheider “Grünen” haben einen eigenen Bürgermeister bekommen. Remscheid hat’s ja. Oder läuft es eher so: Man kennt sich, man hilft sich (spätestens bei den nächsten Bundestagswahlambitionen des Herrn Schichel). Das wiegt natürlich mehr als so ein paar olle Buchen.

Ich rufe alle Remscheider Wählerinnen und Wähler auf, Frau Veltes Traum einer gutdotierten MdL zu einem Albtraum zu machen.

Velte und Landtag

Jutta Velte macht mehr möglich für Remscheid? Mehr Bürgermeister, mehr Bäume fällen?

21. April 2010

Picobello jetzt auch in der Königstraße

Pressemitteilung aus der Stadt Remscheid. Die Gestaltungsmehrheit im Remscheider Rathaus kann jetzt mit auch für den kleinen Bürger sichtbaren Erfolgen aufwarten. Unter der Federführung von Umweltschützer Lüttinger (FDP) wurde der Schandfleck an der Königstraße endlich beseitigt.

Picobello an der Königstraße

Picobello an der Königstraße

Picobello an der Königstraße

Dies sei erst der Anfang, so Lüttinger im WDR. Noch an vielen Stellen in Remscheid rankt das Unkraut bis zum Himmel. Er werde auch weiterhin und mit privaten Geldmitteln für ein unkrautfreies Remscheid sorgen. Eben Picobello. In diesem Zusammenhang dankt Lüttinger der Stadt Remscheid für die großzügige Unterstützung.

31. März 2010

Good Day Sunshine

Adelheid aus LennepGedanken von Adelheid. Hallo Herr Sonnenschein! Gar lust`ge Blüten treibt bei Ihnen die Sparfantasie. Oder ist es der Frühling? Sie schätzen, dass das Einzugsgebiet für einen Baumarkt in Lennep auch umliegende Orte wie Radevormwald erfasst. Mit Kreckel und Renzmann gibt es einen Baumarkt (und so winzig ist der nicht) in Radevormwald. Und welche anderen umliegenden Orte meinen Sie? Wermelskirchen, Wuppertal oder Schwelm? Alles baumarktfreie Zonen?
Mein Vorschlag (nicht nur an Sie): Lassen Sie das Stadion (wie auch Struck, Goldenberg, Eschbachtal & Co.) in Ruhe und sparen Sie am richtigen Ende. Zum Beispiel beim sinnfreien Erstellen von Gutachten für den Stadtumbau West. Und reduzieren Sie die städtischen Mitarbeiter wenigstens mittelfristig um einige hundert auf ein normales Maß. Remscheid wird es Ihnen danken.
P.S.: Zu einem großen Baumarkt gehört auch eine große Gartenabteilung. Die Familie Kremer wird (neben den Sportlern) von Ihrem Plan begeistert sein.

08. Februar 2010

Nepper, Schlepper, Grünenwählerfänger

Adelheid aus LennepGedanken von Adelheid. Yet another Peinlichkeit(YaP). Unter www.tralalablabla.blogspot.com haben die Remscheider Grünen(die nennen sich wirklich so) eine abenteuerliche Abstimmung ob der Wildingschen Giftliste veröffentlicht. Art und Methode machen mir Sodbrennen. Und, der Landwirt weiß es, das ist viermal deftiger als bei den Zweibeinern.
Gut, dass der Vorsitzende aushäusig ist und ich seine Mails unerlaubt abgrasen kann. Der hätte den Link wohlmöglich noch aktiviert. Anyway…
MeinTipp an die Remscheider “Grünen”: Get back, werdet auch mal Grün (wie das geht, findet Ihr über die Google-Suche), verlasst die Gestaltungspeinlichkeit und wehrt Euch. Aber bitte nicht mit banalen Polls, die für Außenstehende nichts anderes bedeuten, als Eure Profil- und Mandatsgeilheit zu dokumentieren.
Übrigens: Wo ist, und jetzt lassen wir mal Zahlen außen vor, der Punkt: Brauchen wir Mister 6000 Euro Schichel als 3. Bürgermeister?
Ach ja, hätte ich beinahe vergessen: Schönen Gruß von den alten Buchen.

19. Januar 2010

Na endlich

Pressemitteilung der W.i.R. Die W.i.R.-Fraktion beantragt, Politik und Verwaltung mögen bitte zukünftig die Bezeichnung Hartz IV generell aus ihrem Sprach- und Schriftgebrauch verbannen und stattdessen ausschließlich die Bezeichnung ALG II nach SGB II nutzen. Noch heute war in der Presse mehrfach zu lesen, dass die Ministerin für Arbeit und Soziales und der hessische Ministerpräsident mehrfach Hartz IV erwähnt haben.
Begründung: Es ist den Menschen gegenüber, die unverschuldet in schwerste Lebenskrisen gestürzt wurden und ALG II-Leistungen beziehen, absolut unwürdig und unzumutbar, diese weiterhin als Hartz IV-Empfänger zu bezeichnen. Also konkret mit dem Namen eines vorbestraften Gesetzesbrechers in Verbindung zu bringen, der selber die sauer verdienten Gelder anderer mit Vorliebe in den Rotlichtvierteln dieser Welt verprasst hat.

08. Januar 2010

Neue Bagatellegrenze für Kommunen im Nothaushalt

Pressemitteilung der W.i.R. Erfolg der Gestaltungsmehrheit! In konstruktiver Zusammenarbeit mit dem Regierungspräsidenten Jürgen Büssow haben SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen für Remscheid eine Bagatellegrenze geschaffen, die in Zukunft bei finanzpolitischen Entscheidungen die Abstimmung mit der Bezirksregierung entscheidend entbürokratisiert.

Nachdem die W.i.R. – Fraktion mehrmals bei der Bezirksregierung in Düsseldorf nachgefragt hat, gibt es jetzt eine Antwort auf die Frage: Ist der dritte Bürgermeister eine freiwillige Leistung? (weiterlesen…)

03. Januar 2010

Bärbel Schütte: Schuldenfrei durch Bürgersalz

Erst für’s ferne Jahr 2013 ins Auge gefasst und daher auf die um einen Bürgermeister verlängerte (Gestaltungs-)Bank geschoben: Remscheid ist zum Jahreswechsel in die Pleite gefahren, der hohe Streusalzverbrauch hat die Stadt schon jetzt in die Zahlungsunfähigkeit getrieben.
Und damit nicht genug, der angekündigte strenge Restwinter könnte auch das gesellschaftliche Leben der unschuldigen Bürgerinnen und Bürger zum Erliegen bringen: Weil kein Geld mehr für Salz vorhanden ist, sind bis auf weiteres alle Straßen und Ämter geschlossen.

Bärbel Schütte: Her mit dem Bürgersalz
Des Bärbels Lösung: Das Bürgersalz

Die findige Kämmerin Bärbel Schütte hat jetzt einen Lösungsansatz der Öffentlichkeit vorgestellt. Darin ruft sie alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich gesund und salzarm zu ernähren. Das somit nicht mehr benötigte Haushaltssalz, gerne auch mit Jod und Fluorid, sollen die Remscheider der REB zur Verfügung zu stellen.
Der Schütte-Doppler-Effekt: Die über den Eigenbedarf hinaus gehende Menge an Bürgersalz veräußert die Stadt Remscheid an andere klamme Kommunen, wie zum Beispiel Wuppertal. Durch diese Maßnahme sei sichergestellt, dass elementare Aufgaben der Stadtverwaltung, wie zum Beispiel das wichtige Händeschütteln des o.g dritten Bürgermeisters weiterhin wahrgenommen werden können.
Sie möchten der Stadt Remscheid weitergehend helfen? Sprechen Sie mit dem Discounter Ihres Vertrauens. Bei Palettenabgabe gewähren Aldi, Lidl & Co. attraktive Rabatte. Die Kämmerin weist in diesem Zusammenhang noch einmal auf den Umstand hin, dass nach oben keine Grenzen für Spenden gesetzt sind.

01. Dezember 2009

Willkommen in Remscheid, Frau Schütte

Adelheid aus LennepGedanken von Adelheid. Musste gerade erst einmal einen Eimer Wasser exen.
Waren die Treppenstufen nur kurzfristig oder schon immer ohne Geländer? Hat die Habt-uns-lieb-Gestaltungsmehrheit das Geländer aus kunstgestalterischen Erwägungen heraus entfernt? Man weiß es nicht. Anyway, Hut ab, Frau Schütte, alles Gute und viel Glück für Ihre (zwangsläufige + kurzfristige) Bewerbung für den neuen Job als… in …

Die verhinderte Haushaltsrede von der Kämmerin der Stadt Remscheid,
Bärbel Schütte, geplant am 12.11.2009, veröffentlicht am 30.11.2009 (Quelle: Waterbölles)
PDF-Dokument wird in neuem Fenster geöffnet.

12. November 2009

Kreisverkehr Müngsten…

…oder lieber genervte Ampelstausteher, ökologischer Schwachsinn und Geld in den Dreck

Nachfolgend die aktuelle Antwort des Landesrechnungshofes an die Wählergemeinschaft (aus einer Pressemitteilung der W.i.R.)

Sehr geehrte Damen und Herren,
Frau Präsidentin Scholle hat Ihre Eingabe an das zuständige Prüfungsgebiet weitergeleitet. Sie wenden sich gegen die Erstellung von Ampelanlagen und für einen Kreisverkehr am Doppelkreuzungspunkt Müngsten.
Wir haben Ihre Argumente zur Kenntnis genommen. Allerdings müssen wir Sie darauf hinweisen, dass wir zum einen im Rahmen unserer Arbeitsplanung autonom darüber entscheiden, welche Sachverhalte wir im Rahmen der uns zur Verfügung stehenden Kapazitäten aufgreifen. Zu anderen geben wir aufgrund unseres gesetzlichen Auftrags Auskünfte über die von uns getroffenen Feststellungen ausschließlich den geprüften Stellen und ggf. dem Landtag. Die Weitergabe von Informationen an Dritte ist uns selbst dann untersagt, wenn diese den Anstoß zu Prüfungshandlungen gegeben haben.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

(Stadtmann)

Adelheid aus LennepNa, ausschließlich den geprüften Stellen und ggf. dem Landtag gibt der Rechnungshof zum Streitpunkt Lichtzeichenanlage oder Kreisverkehr Müngsten Auskunft. Wenn das nicht Demokratie pur ist…

05. November 2009

K(l)otzen, nicht kleckern

Adelheid aus LennepGedanken von Adelheid. In einer Pressemitteilung der W.i.R. von heute bittet die Wählergemeinschaft, die Kosten für die gescheiterte Fusion der Stadtwerke Remscheid mit den Stadtwerken Velbert und Solingen (Rheinisch Bergischer Stadtwerke Verbund GmbH) zu benennen. Da lehne ich mich mal aus dem Fenster und bezeichne die Summe als Peanuts, uninteressant und nicht der Rede wert.
Und deshalb: Weg vom Kleckern und hin zum Kotzen. Vielleicht kann die Remscheider Stadtverwaltung mal die angefallenen Kosten für das geplante (und wohl endgültig gescheiterte) Gewerbegebiet Blume veröffentlichen. Und die bisherigen Kosten für den in den Sternen stehenden Stadtumbau West bezüglich Kremenholl, Stachelhausen und Lennep. Und für den Boulevard Kölner Straße. Und für den Bebauungsplan Ostbahnhof. Und für das Schaufenster der Wirtschaft. Etwas vergessen?
Das wären doch mal echte Zahlen und nicht so ein Kleinstbetrag von Null-Komma-irgendwas Millionen.

31. Oktober 2009

Heute ist Halloween

29. Oktober 2009

Ärmel hochkrempeln und machen. Jawoll, Herr Rat!

Adelheid aus LennepEin Kommentar von Adelheid. Nachfolgend und nicht ganz frei zitiert: Die (erst mal) klugen Gedanken von Jochen Siegfried, Fraktionschef der Remscheider CDU im neuen Stadtrat:

Wir müssen unsere Rolle finden.
Ärmel hochkrempeln. Und machen.
Für die nächsten fünf Jahre ist jetzt Basisarbeit angesagt.
Jeder gute Antrag, den wir haben, wird niedergestimmt werden.
Man wird versuchen, uns klein zu halten.
Wir müssen uns einrichten – auf der wenig komfortablen Bank der Opposition.
Quelle: RP-Online (ein bisserl)

Auch wenn es bald wieder drunter und drüber geht in der Remscheider Streithähne-CDU: Ärmel hochkrempeln und machen. Die W.i.R. stehen sicherlich mit Rat und Tat zur Verfügung. Die haben zwar keinen Streit, aber Erfahrung mit Klein halten, Niederstimmen und (trotzdem wieder) Ärmel hochkrempeln auf der wenig komfortablen Bank der Opposition.
Und noch ein kleiner Tipp: Macht es nicht wie die Lenneper CDU und aktualisiert zeitnah die www.cdu-fraktion-rs.de.

27. Oktober 2009

Auf Augenhöhe mit Düsseldorf

Erstmalig auf Augenhöhe mit Düsseldorf – Gestaltungsmehrheit verbucht erste Erfolge

(Pressemitteilung der W.i.R.) Schneller als erwartet haben SPD, FDP und Grüne zu Düsseldorf aufgeschlossen. Es sollen auch in Remscheid drei bezahlte Stellvertreter die Oberbürgermeisterin bei ihren repräsentativen Aufgaben unterstützen. Auch in die Bezirksvertretung 1 – Alt-Remscheid soll hinsichtlich der Stellvertreterregelung Bewegung kommen. (weiterlesen…)

22. Oktober 2009

Nacht der Kultur (Abteilung Lennep)

Adelheid aus LennepVon Adelheid Presse(AP). An 50 verschiedenen Orten tun rund 300 Mitwirkende bei der “Vaillant Nacht der Kultur” zwischen 19 und 1 Uhr [am 24.10.09, Anm. d. Redaktion] alles, um ihr Publikum zu unterhalten (RGA-Online). Hä? Wir tun uns auf die alte Kreisstadt Lennep beschränken – and here comes the sun: Die Swingparty in der Klosterkirche (Vorverkauf unter 99 70 90), das Stück “Candlelight und Liebestöter” im Rotationstheater (Vorverkauf in der Kölner Straße 2c), eine kostenlose Führung durch das Deutsche Röntgenmuseum (Anmeldung unter 16 33 84) und natürlich

Experimente mit SPASS und Weltmusik
Veranstalter: Bildung statt Ausgrenzung
Ort: Kölner Straße 71
Zeit: 19:00 bis 22:00 Uhr
Eintritt frei

Etwas Wichtiges vergessen? Kommentar oder Mail an uns!

06. Oktober 2009

Königstraße: Bye, bye Buchen

Adelheid aus LennepEin Wutausbruch von Adelheid. Egal, ob 30 Jahre (RGA-Online am 24.09.2009) oder 130 Jahre (Waterbölles am 03.10.2009) alte Buchen. Es ist definitiv ein wertvolles Waldbiotop. Und in Zeiten des für alle (und da zähle ich auch die “Architekten” der Lichtzeichenanlagenkoalition zu) spürbaren Klimawandels sollten nicht nur die Grünen bei diesem unglaublichen Stück aus dem

Tollhaus Remscheid
-Der Stadtrat-
Theodor-Heuss-Platz 1
42853 Remscheid

Zeter und Mordio schreien. Die allerdings ganz besonders laut. Und nicht statt dessen der NATURZERSTÖRUNG auch noch GRÜNES Licht geben.
Alte Buchen mit einem Vorgartenbiotop zu kompensieren, dazu vielleicht noch ein paar Sonnenblümchen (natürlich bio) drumherum drapieren? Weia.
Oh, ihr ehemaligen Ökos, aus welchem anderen Grund als dem Schutz der Natur haben wir euch in den 80ern gewählt und damit als Partei etabliert? Habt ihr das vergessen? Ist euer Klientel jetzt das betonverarbeitende Gewerbe?

Update 08.10.2009. In ihrer gestrigen Pressemitteilung schreiben die Grünen von der Bebauung Königsstraße. Diesen kleinen Tippfehler werten wir nicht als Unkenntnis irgendwelcher Beschlußvorlagen, passt aber zum Dazwischenquatschen bei wichtigen Abstimmungen (z. B. Im Hauptausschuss) wie Baumfällen zu Grünes Klima

02. Oktober 2009

Aus heiterem Himmel…

Adelheid aus LennepEin Kommentar von Adelheid. Selbst im fernen Radevormwald war er noch zu sehen, der Pleiteblitz. Aus heiterem Himmel schlug er in das Remscheider Rathaus ein. Unfassbar für alle Rathäusler, eben noch mit teuren Planungen (gerne auch extern, z. B. BKR Essen zum Stadtumbau West) beschäftigt, muss die Remscheider Verwaltung bald jeden Pfennig von ungeliebten Düsseldorfern zweimal umdrehen lassen. Ob da Einzelhändler aus der Landeshauptstadt ihre Finger mit im Spiel hatten? Vermutlich ja, denn Rat und Verwaltung machen ja immer alles richtig, der Haushalt war ausgeglichen und Remscheid war auf dem besten Weg zu einer blühenden Vorzeigemetropole. Von daher und jetzt erst recht, liebe neue Ampelratsmehrheit, lasst euch nicht beirren. Augen zu und durch.

28. September 2009

Aus dem Hauptstadtstudio

24. September 2009

Lenneper Einzelhändler und das WWW

Adelheid aus LennepAufgeschnappt von Adelheid. Lennep im Jahre des Herrn 2009. Die ganze Welt ist im Internet präsent. Die ganze Welt? Natürlich nicht! Eine kleine Stadt im Bergischen Land leistet erfolgreich Widerstand. Und: Auch unter massivem Druck angeblicher Pro-Lenneper halten Handel und Gewerbe an ihren Prinzipien fest.
“Nein, eine Internetpräsenz ist für die Mehrheit* von uns Lenneper Einzelhändlern unvorstellbar.” Und: “Über Google gefunden zu werden? Was für eine Belästigung! Nein, wir haben genug Umsatz. Wenn auch der Wettbewerb im Internet vertreten ist – was soll es – unsere Kunden kennen ja den Weg zu uns. Fertig. Basta!”

*Es gibt immer ein paar Ausnahmen, halt die Klugscheißer und notorischen Besserwisser. Diese tiefschwarzen Schafe unter uns findet man hier: Lenneper Schaufenster

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